Allgemeine Geschäftsbedingungen „Sinalco Shop“

Für Online - Einkauf
der Firma Deutsche Sinalco GmbH Markengetränke & Co. KG
- vertreten durch ihre persönlich haftende Gesellschafterin die Deutsche Sinalco GmbH
- diese gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer Hermann Hövelmann, Wilhelm Josten,
   Dipl.-oec. Edmund Skopyrla und Dr. Bernd Raebel
Römerstr. 109, D- 47179 Duisburg-Walsum

Im Folgenden auch kurz – Deutsche Sinalco KG oder „Verkäufer“ genannt.

Kunden im Sinne der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Ergänzend zu § 13 BGB und § 14 BGB gilt als Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihren gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Die Angaben zu dem Vertragspartner und die Geschäftsbedingungen werden dem Kunden zusätzlich durch die E-Mail zur Bestätigung der Bestellung und durch die Rechnung mitgeteilt.


Vorbemerkung

Die Deutsche Sinalco KG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.sinalco-shop.de eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Merchandising-Artikel, zum Kauf über das Internet an.


§ 1 Vertragsschluss

(1) Die Artikeldarstellungen im Online-Shop stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei vielmehr um die Aufforderung an Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
(2) Angebotsabgabe (Vertragserklärung des Kunden): Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Mit Anklicken des Buttons „In den Warenkorb” gelangt ein von dem Kunden ausgewählter Artikel in den virtuellen Warenkorb des Online-Shops. Zum Ende seines Einkaufs erhält der Kunde eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und den Versandkosten. Durch die Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt jedoch noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
(3) AGB und Widerrufsbelehrung
Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Kenntnisnahme dieser AGB und gesondert die Belehrung über sein Widerrufsrecht zu bestätigen.
(4) Datenschutz
Ebenfalls gesondert vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Belehrung zum Datenschutz und seine Einwilligung in die Speicherung seiner Daten zu erklären.
(5) Korrekturen der Bestellungen
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Deutsche Sinalco KG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(6) Angebotsannahme durch den Verkäufer:
Der Verkäufer ist befugt, eine vom Kunden erhaltene Bestellung innerhalb von 3 Tagen nach deren Zugang anzunehmen. Erst durch die Angebotsannahme des Verkäufers kommt der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden zustande.
(7) Sollte die Auftragsbestätigung des Verkäufers Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten den Preisfestlegungen technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so ist der Verkäufer zur Anfechtung berechtigt, wobei der Irrtum vom Verkäufer zu beweisen ist. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich an den Kunden erstattet.


§ 2 Widerrufsrecht für Verbraucher und Muster– Widerrufsformular

1. Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Name:
Anschrift:
Telefon:
Fax:
E-Mail:
Deutsche Sinalco GmbH Markengetränke & Co. KG
Römerstraße 109, D- 47179 Duisburg-Walsum
0203/99190
0203/9919210
info@sinalco.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Name:
Anschrift:
Deutsche Sinalco GmbH Markengetränke & Co. KG
Römerstraße 109, D- 47179 Duisburg-Walsum

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

2. Muster – Widerrufsformular:


§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Deutsche Sinalco KG inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Die jeweiligen Versandkosten werden vor Vertragsschluss mitgeteilt.


§ 4 Durchführung des Vertrags

Auslieferung:
Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut. Ausgenommen hiervon sind Artikel mit längerer Lieferzeit. Diese sind mit der jeweiligen Lieferzeit in den Angeboten gesondert gekennzeichnet.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen pro Bestellung 4,50 Euro. Produkte mit besonderen Pack- und Gewichtsmaßen sind in den Angeboten gesondert gekennzeichnet und werden bis LKW befahrbarer Bordsteinkante der Grundstücksgrenze des Kunden geliefert. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Diese werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Grundsätzlich sind die getätigten Bestellungen des Kunden bindend. Änderungen, Erweiterungen oder Begrenzungen gelten als neue Bestellungen.
Die Deutsche Sinalco KG wird jedoch Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Verkäufer dies, soweit möglich, berücksichtigen.



§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Die Deutsche Sinalco KG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die nach Bestellabschluss online ausgedruckt werden kann. Die Deutsche Sinalco KG liefert nur gegen Vorkasse. Lieferungen gegen Rechnung erfolgen für Endverbraucher nicht.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der jeweils gültigen, deutschen Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Deutsche Sinalco KG zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.


§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Deutsche Sinalco KG mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Deutsche Sinalco KG übersenden.
(2) Die Gewährleistung des Verkäufers bei Verbrauchern richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für Unternehmer als Kunden gilt:
(3) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Deutsche Sinalco KG ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Mängelansprüche des Unternehmers als Besteller setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(4) Die Deutsche Sinalco KG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgender Maßgabe:
a) in voller Schadenshöhe nur bei grobem Verschulden ihrer Organe, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen,
b) jedoch immer dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
c) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.


§ 7 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbracht werden kann, ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 8 Datenschutz – Datenspeicherung – Einwilligung des Kunden

Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Kunde durch gesonderten Hinweis auf Nachstehendes um seine Einwilligung gebeten:
 „„Die Deutsche Sinalco KG verwendet meine im Rahmen des Bestellvorganges erhobenen und gespeicherten persönlichen Daten zur Erfüllung und Abwicklung meiner Bestellung. Sie ist berechtigt, meine Daten Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen werden eingehalten. Ich kann jederzeit von der Deutsche Sinalco KG Informationen über die von mir gespeicherten Daten erhalten. Die Deutsche Sinalco KG ist berechtigt, diese Daten an die Partner der Vertragserfüllung (Speditionen, Zahlungsinstitute, Banken etc.) zu übermitteln. Grundsätzlich werden die Daten des Kunden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung weitergegeben. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden meine Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Fristen gelöscht.

Ich willige ausdrücklich in die Speicherung meiner persönlichen Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung ein.“


§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
(3) Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes anwendbar.

Stand: Januar 2015