Allgemeine Geschäftsbedingungen „Shoppen bei Sinalco“
Für Katalog und Online - Einkauf
der Firma Deutsche Sinalco GmbH Markengetränke & Co. KG
- vertreten durch ihre persönlich haftende Gesellschafterin die Deutsche Sinalco GmbH
- diese gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hermann Hövelmann und Herrn Wilhelm Josten
Römerstr. 109, D- 47179 Duisburg-Walsum
Im Folgenden auch kurz – Deutsche Sinalco GmbH oder „Verkäufer“ genannt
Kunden im Sinne der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (14 BGB).
Die Angaben zu dem Vertragspartner und die Geschäftsbedingungen werden dem Kunden zusätzlich durch die E-Mail zur Bestätigung der Bestellung und durch die Rechnung mitgeteilt. Bei Katalogbestellung werden diese Informationen der Lieferung nochmals beigelegt.
Vorbemerkung
Die Deutsche Sinalco GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter
der Domain http://www.sinalco-shop.de eine Homepage und bietet Kunden auf diesen
Websites Produkte, hauptsächlich Merchandising-Artikel, zum Kauf über das
Internet an. Zugleich werden die Produkte der Deutsche Sinalco GmbH auch über
Kataloge mit schriftlicher Bestellung nach Katalog angeboten.
§ 1 Vertragsschluss - online und Katalog
(1) Die Artikeldarstellungen im Online-Shop und in
den gedruckten Katalogen stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar. Es
handelt sich hierbei vielmehr um die Aufforderung an Kunden, ein verbindliches
Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
(2) Angebotsabgabe im Online-Shop (Vertragserklärung
des Kunden): Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der
Website anklicken. Mit Anklicken des Buttons „In den Warenkorb”
gelangt ein von dem Kunden ausgewählter Artikel in den virtuellen Warenkorb des
Online-Shops. Zum Ende seines Einkaufs erhält der Kunde eine Zusammenstellung
der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und den Versandkosten.
Durch die Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde
eine verbindliche Bestellung über die in diesem Warenkorb enthaltenen Artikel
ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per
E-Mail bestätigen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt jedoch noch
keine Annahme des Kaufangebots dar.
(3) Angebotsabgabe bei Katalogbestellung (Vertragserklärung des Kunden):
Bei der Katalogbestellung wählt der Kunde die Ware aus und trägt seine
Bestellung in das dem Katalog angehefteten Formular ein. Bestellungen,
die nicht mit Hilfe des vorgefertigten, jeweils zeitlich aktuellen
Katalogformulars aufgegeben werden, können grundsätzlich NICHT bearbeitet
werden.
Der Kunde gibt seine Bestellung durch Übersendung des Bestellformulars per Fax
oder Post an den Verkäufer ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt
noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
(4) AGB und Widerrufsbelehrung
Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Kenntnisnahme dieser AGB und
gesondert die Belehrung über sein Widerrufsrecht zu bestätigen.
(5) Datenschutz
Ebenfalls gesondert vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Belehrung
zum Datenschutz und seine Einwilligung in die Speicherung seiner Daten zu
erklären.
(6) Korrekturen der Bestellungen
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Deutsche Sinalco GmbH dem Kunden,
die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und
Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Bei der
Katalogbestellung muss der Kunde seine Bestellung ohne technische Hilfe selbst
überprüfen.
(7) Angebotsannahme durch den Verkäufer:
Der Verkäufer ist befugt, eine vom Kunden erhaltene Bestellung innerhalb von 3
Tagen nach deren Zugang anzunehmen. Erst durch die Angebotsannahme des
Verkäufers kommt der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden zustande.
(8) Sollte die Auftragsbestätigung des Verkäufers Schreib- oder
Druckfehler enthalten oder sollten den Preisfestlegungen technisch bedingte
Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so ist der Verkäufer zur Anfechtung
berechtigt, wobei der Irrtum vom Verkäufer zu beweisen ist. Bereits erfolgte
Zahlungen werden unverzüglich an den Kunden erstattet.
§ 2 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2
BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie bei Kauf im Online-Shop nicht
vor
Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §
3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: Deutsche Sinalco GmbH Markengetränke & Co. KG
- vertreten durch ihre persönlich haftende Gesellschafterin, die Deutsche
Sinalco GmbH
- diese gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn Hermann Hövelmann
und Herrn Wilhelm Josten
Römerstraße 109, D- 47179 Duisburg-Walsum
oder
Telefax: (0)203/ 9919-160
oder
E-Mail: info@sinalco.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung,
wie sie auf den Internetseiten oder in dem jeweils gültigen Katalog
dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Deutsche
Sinalco GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Die jeweiligen Versandkosten werden vor Vertragsschluss
mitgeteilt.
§ 4 Durchführung des Vertrags
Auslieferung:
Nach Angebotsannahme wird der Verkäufer die bestellten Artikel innerhalb von 10
Werktagen, im Falle der Vorkasse 10 Tage nach Angebotsannahme und
Zahlungseingang ausliefern.
Ausgenommen hiervon sind Artikel mit längerer Lieferzeit. Diese sind mit der
jeweiligen Lieferzeit in den Angeboten gesondert gekennzeichnet.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen pro Bestellung 4,50 Euro. Produkte mit
besonderen Pack- und Gewichtsmaßen sind in den Angeboten gesondert
gekennzeichnet und werden bis LKW befahrbarer Bordsteinkante der
Grundstücksgrenze des Kunden geliefert.
Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden
Kosten berechnet. Diese werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Grundsätzlich sind die getätigten Bestellungen des Kunden bindend. Änderungen,
Erweiterungen oder Begrenzungen gelten als neue Bestellungen.
Die Deutsche Sinalco GmbH wird jedoch Anfragen des Kunden im
Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen,
Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine
Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Verkäufer
dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 5 Service Hotline
Die Deutsche Sinalco GmbH stellt für Fragen des Kunden im
Zusammenhang mit den Produkten an Werktagen in der Zeit von montags bis freitags
eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden zu den üblichen
Geschäftszeiten (8.00 Uhr – 16.00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird der Verkäufer
den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Deutsche Sinalco GmbH stellt dem Kunden für die
bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt
wird. Die Deutsche Sinalco GmbH liefert nur gegen Vorkasse.
Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der
Rechnungsstellung berücksichtigt. Lieferungen gegen Rechnung erfolgen für
Endverbraucher nicht. Bei besonderen und bewährten Geschäftsbeziehungen zu
Geschäftskunden kann Rechnungszahlung vereinbart werden. In diesem Falle sind
alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Skontoabzüge werden nicht gewährt.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der jeweils
gültigen, deutschen Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Deutsche
Sinalco GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren
Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der
Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde
der Deutsche Sinalco GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt
auf Kosten der Deutsche Sinalco GmbH übersenden.
(2) Die Gewährleistung des Verkäufers bei Verbrauchern richtet
sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für Unternehmer als Kunden gilt:
(3) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die
Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Deutsche Sinalco GmbH
ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien
Ersatz zu stellen. Mängelansprüche des Unternehmers als Besteller setzen voraus,
dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(4) Die Deutsche Sinalco GmbH haftet nach den gesetzlichen
Bestimmungen mit folgender Maßgabe:
a) in voller Schadenshöhe nur bei grobem Verschulden ihrer
Organe, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen,
b) jedoch immer dem Grunde nach bei jeder schuldhaften
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist jedoch auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
c) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für
Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die geschuldete Leistung
aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbracht
werden kann, ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von ihren
Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so
ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz – Datenspeicherung – Einwilligung des Kunden
Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Kunde durch gesonderten Hinweis auf
Nachstehendes um seine Einwilligung gebeten:
„Die Deutsche Sinalco verwendet meine im Rahmen des Bestellvorganges
erhobenen und gespeicherten persönlichen Daten zur Erfüllung und Abwicklung
meiner Bestellung. Sie ist berechtigt, meine Daten Sinne des
Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes zu bearbeiten
und zu speichern. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen werden eingehalten.
Ich kann jederzeit von der Deutsche Sinalco Informationen über die von mir
gespeicherten Daten erhalten. Die Deutsche Sinalco ist berechtigt, diese Daten
an die Partner der Vertragserfüllung (Speditionen, Zahlungsinstitute, Banken
etc.) zu übermitteln.
Grundsätzlich werden die Daten des Kunden nicht an Dritte zum Zwecke der
Werbung weitergegeben. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und
vollständiger Kaufpreiszahlung werden meine Daten für die weitere Verwendung
gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Fristen gelöscht.
Ich willige ausdrücklich in die Speicherung seiner persönlichen Daten zum
Zwecke der Vertragserfüllung ein.“
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder
werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
(3) Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechtes anwendbar.
Stand: Februar 2009